Ist sie ein Friedens- oder Angriffsbündnis?04.04.2024

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Heute vor 75 Jahren wurde die NATO gegründet. Happy Birthday NATO. Ob das wirklich ein Grund zur Freude ist, das werden wir uns gleich mal anschauen. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Mein Name ist Uwe Loose und ich begrüße Sie ganz herzlich auf meinem Kanal, die Welt klar sehen. Heute geht es um das Geburtstagskind, die NATO. Ja, was ist sie, was will sie, was kann sie und was hat sie tatsächlich bisher erreicht? Ja, die NATO oder französisch OTAN heißt also North Atlantic Treaty Organization oder Organisation du Traité de l'Atlantique Nord. Das heißt für uns Deutsch, Nordatlantikpakt gegründet wurde eben heute vor 75 Jahren am 04.04.1949. So, und was ist die Rechtsgrundlage? Im Grunde genommen ist es ein Vertrag, nämlich der Nordatlantikvertrag, der sich wiederum zurückbezieht auf den Artikel 51 der UN-Charta und dort heißt es,

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Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zu individuellen kollektiven Selbstverteidigung. Zum Verständnis, es gibt also die UN-Charta, die sagt aber, jeder darf sich selbst verteidigen, individuell oder kollektiv, und zwar so lange, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Okay, also man darf sich so lange selbst verteidigen, bis der Sicherheitsrat was anderes beschließt. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen. Was zu Deutsch heißt, wenn eben ein UN-Mitglied sich angegriffen fühlt und sich jetzt verteidigen möchte, ist das dem Sicherheitsrat mitzuteilen. Diese Maßnahmen... berühren in keiner Weise dessen, also vom Sicherheitsrat, auf dieser Charta beruhenden Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die zur Wahrung und Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich sind. Also, das letzte Wort will sich der Sicherheitsrat der UN selber aufrechterhalten.

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So, hier haben wir dann mal eine Karte, die habe ich mal aus Wikipedia herausgezogen, die jetzt in Farbe darstellt, wie die NATO sich ursprünglich entwickelt hat. Also 1949 gab es eben ein paar europäische Länder und das ist dann letztendlich immer weiter geworden, bis wir eben in 2024 eben auch nordeuropäische Länder dazu bekommen haben. Ja, also die NATO selber hat jetzt mal abgesehen davon, dass ja die USA ja auch dabei ist, doch eine ganze Menge an Mitgliedstaaten. So, und diese Staaten haben eben in ihrem Atlantikpakt, haben wir in Artikel 5, der eben den Beistand im Angriffsfall darstellt. Also die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird. Und dafür vereinbaren sie daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen, also jede Partei,

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in Ausübung des Artikels 51, den hatten wir ja gerade, also Selbstverteidigungsrecht, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen, also jede Partei, unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen einschließlich der Anwendung von Waffengewält trifft, die sie für erforderlich achtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten. Also es geht um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets, genauer genommen desjenigen Gebiets, das eben das Gebiet ist, auf dem die NATO-Nationen sich befinden. Von jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen, okay, das ist ja Artikel 51 der UN-Charta. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten. Also das ist nichts Neues, das hatten wir schon. So, dann stellt sich natürlich die Frage,

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Ja, hat es diesen Bündnisfall schon mal gegeben, ja, und den gab es. Tatsächlich wurde der einmal ausgerufen, und zwar anlässlich der Terroranschläge auf das World Trade Center und das Pentagon in den USA am 11.09.2001. So, und dann wurde gleich am 12.09.2001 der Bündnisfall ausgerufen, ja, und etwa... Dreieinhalb Wochen später wurde die Operation Enduring Freedom, also Operation Andauernde Freiheit, in Gang gesetzt. Die USA hat parallel dazu noch den Krieg gegen den Terror ausgerufen und die Folge war dann, dass Militäreinsätze in vier verschiedenen Gebieten der Erde stattfanden im Laufe der nächsten Jahre, nämlich in Afghanistan, rund um das Horn von Afrika, in Philippinen, und südlich der Sahara in Afrika. Insgesamt waren letztendlich bei diesen Maßnahmen ungefähr 70 Länder beteiligt. Das endete wann? Erst im Jahresende 2014 wurde das formelle Ende dieser Operation festgesetzt. Das heißt, es ist also 13 Jahre lang Krieg gegen den Terror gemacht worden.

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Wenn wir dann mal schauen, okay, die NATO jetzt als Organisation, wo war sie denn überall beteiligt? Also sie war zunächst einmal im Koreanischen Krieg 1950 bis 1953 beteiligt. So, das war zwar kein unmittelbarer direkter NATO-Einsatz, aber es waren NATO-Mitgliederländer unter der Flagge der UN dort beteiligt. So, aber richtig führte die NATO... Ich sage mal, militärische Aktionen durch erstmaligen Bosnienkrieg 1992 bis 95. Da gab es Luftangriffe und Friedenstruppen, um den Krieg in Bosnien-Herzegowina zu beenden. Kaum, dass der vorbei war, drei Jahre später ging es um den Kosovo-Krieg. Da intervenierte die NATO mit 78-tägiger Luftschlagskampagne gegen Jugoslawien, um die gewaltsame Unterdrückung der albanischen Mehrheit im Kosovo zu beenden. So jedenfalls die offizielle Darstellung. Dann gab es 2001 bis 2021, das sind also 20 Jahre, gab es noch eine...

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Anschluss an die Operation Enduring Freedom, die 2014 endete und später eine ISAF, also Mission um die Taliban zu bekämpfen und das Land in Afghanistan zu stabilisieren. Ab 2004 haben verschiedene NATO-Länder Ausbildungsmissionen im Irak gemacht und die waren nachdem die Invasion von der US angeführten Gruppe im Irak seinerzeit gestartet wurde. 2011 gab es dann in Libyen Aktionen, nämlich die Operation Unified Protector und machte dort Luftangriffe und Seeblockaden gegen das Regime Gaddafi, war unterstützt mit einer UN-Resolution. Ja, und dann gab es eben als Reaktion der Annexion der Krim durch Russland eben Verstärkung der NATO-Präsenz am östlichen Bereich des NATO-Gebietes, also in den Ländern, die an Russland und an die Ukraine angrenzen. Ja, und dann kann man sich natürlich die Frage stellen, was ist denn, waren das jetzt nur die NATO-Länder, die dort, oder die NATO als Organisation, oder gab es eben auch Koalitionen von einzelnen Mitgliedstaaten, die quasi als Freunde, weil wir ja alle in der NATO sind, wir kennen uns ja so gut, deswegen machen wir jetzt irgendwelche militärischen Aktionen. Ja, das gab es, nämlich in den 90er Jahren im Golfkrieg, da gab es die Koalitionen,

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unter der Führung der Vereinigten Staaten gegen den Irak, nachdem der in Kuwait einmarschiert war. Dann kurz danach gab es die Intervention in Somalia, die sogenannte Operation Restore Hope, auch angeführt von den Vereinigten Staaten, diesmal mit einem UN-Mandat zur humanitären Unterstützung. Dann gab es eben Den Krieg in Afghanistan, der dann quasi mit der ISAF-Mission weitergeführt wurde. Dann gab es im Irakkrieg ebenfalls auch noch eine Koalition, die acht Jahre lang den Sturz von Saddam Hussein angestrebt hatte. Und da waren verschiedene NATO-Mitglieder, sprangen die einen mal rein, die anderen waren wieder raus. Dann gab es im Libanon 2006 eine Teilnahme einer UNIFIL-Mission nach dem Israel-Libanon-Krieg. Und dann eben diese Libyen-Geschichte, die ich vorhin schon erwähnt hatte, war eigentlich zwar eine von der NATO angeführte Operation, basierte aber ursprünglich auf einer Koalition, die erst dann später unter NATO-Kommando gestellt wurde. Und dann gab es in 2013 die französische Intervention in Mali und die wurde dann unterstützt durch andere NATO-Staaten.

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Ja, dann von 2014 bis heute gab es eine internationale Koalition unter US-Führung gegen die radikale ISIS in Syrien und in Irak. Und ab 2014 eben die Unterstützung für die Ukraine mit Lieferung von Ausrüstung, Ausbildung, Beratung für die ukrainischen Streitkräfte, besonders jetzt nach 2022. Und dann gab es 2021 den Rückzug aus Afghanistan, wo eben viele Staaten da waren, quasi jetzt zwei Jahrzehnte lang und sich dann allmählich dann wieder rückbildeten. Das heißt, wenn man sich fragt, ist jetzt diese Auflistung vollständig? Nein, sondern es sind nur die wichtigsten, weil es gibt eben sehr viele NATO-Länder, die haben unheimlich viel gemacht weltweit. Viele Fälle von Unterstützung, Ausbildung, multinationalen Kräften, wo immer irgendwelche NATO-Länder beteiligt waren. Und was die dann genau dort wollten, war in jedem Land und für jede Operation völlig verschieden. Das heißt, das ging dann vom Kampf gegen den Terrorismus bis hin zur Friedenserhaltung. Bei all diesen militärischen Aktionen muss aber eins festgehalten werden, bei wie vielen dieser Länder wurde das, was eigentlich in dem NATO-Vertrag drinsteht,

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Betroffen, das heißt, wer von denen wurde denn konkret angegriffen? Also wurden die NATO-Länder angegriffen? Nein, sie wurden nicht angegriffen, sondern sie fühlten sich angegriffen, sie fühlten sich berufen, woanders zu sein. militärisch tätig zu werden, sei es zu humanitären Zwecken, sei es zu Friedenszwecken, sei es zu militärischen Aktionen, was auch immer dort angeführt wurde. Aber der eigentliche Zweck, nämlich die Selbstverteidigung, war ja überhaupt bisher in dem Sinne nie der Fall. So lediglich bei dem Terrorattentat in USA 2001, wo dort wurde dann, hieß es ja, die USA ist angegriffen. Wir wissen, dass zu diesem Angriff durchaus kontroverse Meinungen bestehen, ob tatsächlich dort ein Terrorangriff stattgefunden hat oder ob es nicht ganz andere Ursachen hatte, nur um den Krieg gegen den Terror hinaus. in Gang zu setzen. Sprich, von dieser einen Ausnahme abgesehen, wurde ja noch nie in dem 75-jährigen Bestehen ein NATO-Land direkt angegriffen. Und trotzdem ist die NATO ununterbrochen militärisch tätig. Und das finde ich ist doch ganz interessant. Finden Sie nicht auch?

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Ja, Kriege und kriegerische Einsätze, auch Friedensmissionen sind ja nicht ungefährlich. Das heißt, es gibt immer Tote. Und ich habe mal versucht, aus verschiedensten Quellen ein bisschen was rauszusuchen. Die Zahlen sind da sehr, sehr unterschiedlich. Ich habe mir also die Frage gestellt, wie viele Leute sind eigentlich in diesem ganzen Konflikt, nur zumindest in den größeren, überhaupt gestorben? Und das ist jetzt hier mein Ergebnis. Im Golfkrieg mindestens 30.000 Tote, in Bosnien mindestens 100.000, in Somalia mindestens 200.000, im Kosovo mindestens 13.000, in Afghanistan mindestens 100.000, im Irak mindestens 100.000, im Libanon nur 1.500 mindestens, in Libyen mindestens 30.000, in Mali mindestens 300.000. beim Kampf gegen den Islamischen Staat auch mindestens 30.000, macht zusammen 804.500. Und ich persönlich halte diese Zahl fast für ein bisschen sehr niedrig. Also ich habe auch Quellen schon gesehen, die davon ausgehen, dass durch diese, ja ich sag mal, NATO-Missionen,

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Da, wo die NATO-Missionen waren, bis zu 20 Millionen Vertriebene und Millionen von Toten waren. Und von völkerrechtlichen Verbrechen, davon wollen wir jetzt mal gar nicht reden, die dort in diesen Ländern dann passierten. Das heißt, hier stellt sich die Frage, Sind denn diese Missionen, also die NATO ist eigentlich ja ein Verteidigungsbündnis, ist aber im Grunde genommen noch nie in der Lage gewesen, sich tatsächlich verteidigen zu müssen, also mal abgesehen von dem Fall 2001. Sind denn diese Missionen moralisch und ethisch gerechtfertigt? So aus Sicht der NATO natürlich schon. Aus Sicht des UN-Sicherheitsrats dann ja auch, wenn er denn eine entsprechende Resolution rausgibt. Aber es sind ja offensichtlich auch viele Fälle gewesen, wo eben NATO-Länder sich zusammengetan haben und da gab es gar keine Resolution. Also die Frage ist, sind das dann nicht gar völkerrechtswidrige militärische Maßnahmen oder wie will man die beurteilen?

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Ja, die Frage, was ein Verstoß gegen das Völkerrecht ist, ist ja so eine Sache. Denn dann würde es ja bedeuten, dass diejenigen Länder, die eben jetzt ihre NATO-Armee in Gang setzen, dass die ja Kriegsverbrecher wären, eben völkerrechtliche Verbrecher. Und die Soldaten marschieren ja nicht von alleine los, sie werden ja von Politikern beauftragt. Und hier gibt es auch ein schönes Dokument von unserem vormaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der mal, als es um die Krim-Annexion ging, sich wie Volk geäußert hat. Aber wissen Sie, warum ich ein bisschen vorsichtiger bin mit dem erhobenen Zeigefinger? Das will ich Ihnen gerade in einer solchen Veranstaltung sagen, weil ich es nämlich selbst gemacht habe. Was haben Sie gemacht? Gegen das Völkerrecht verstoßen. Als es um die Frage ging, Wie entwickelt sich das in der Republik Jugoslawien? Kosovo-Krieg. Da haben wir unsere Flugzeuge, unsere Tornados nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der NATO einen souveränen Staat gebombt.

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ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte. Na ja. Moment, Moment, Moment. Ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte. Das war einfach so. Und mein Vorvorgänger hat das auch schärfstens kritisiert, der ja auch nicht ganz weit weg ist von dem, was Ihre Zeitung macht. Hat das schärfstens kritisiert. Helmut. Natürlich. Er hat gesagt, dass ohne Sicherheitsbeschluss das nicht geht seinerzeit. Und formal hat er Recht, ich stehe trotzdem dazu, weil ich habe noch vor Augen die Flüchtlingsströme und das, was drohte, gar keine Frage. Formal aber, ohne Sicherheitsratsbeschluss, eine kriegerische Auseinandersetzung zu führen, war ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Ebenso, Herr Joffe, ich habe wenig gehört von Kritik, als es im Irak so war. Das war so. Und ich fürchte, und das soll nichts rechtfertigen, soll nur erklären, warum ich selber mit dem erhobenen Zeigefinger etwas vorsichtiger bin als andere, weil ich diese Situation und auch die Schwierigkeiten, die ich damals mit meiner eigenen Position hatte,

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und immer noch habe, die habe ich nicht vergessen. Aber darf ich mit meinem etwas unterwürfigen ... Ja, und so geht es dann an der Stelle weiter. Das heißt, hier erklärt also unser Ex-Bundeskanzler Schröder, dass er einen völkerrechtswidrigen Krieg geführt hat oder zumindest mit dabei war. So, was steht da eigentlich für eine Strafe drauf? Außer, ich entschuldige mich jetzt mal, keine. Das heißt, hier ist jetzt nur ein Beispiel und ich glaube, wenn man noch ein bisschen mehr sucht, wird man für andere kriegerische Auseinandersetzungen in der NATO ähnliche Aussagen und Interpretationen finden. Ja, was halten Sie davon? Sollen wir jetzt alle ein Glas Sekt anstoßen auf das Geburtstagskind, die NATO? Happy Birthday, NATO. Du wirst 75. Mach weiter so auf die nächsten 75 Jahre. Oder wollen wir jetzt vielleicht noch... die Toten im Ukraine-Russland-Krieg dazuzählen. Die Zahlen sind ja verschieden. Wenn man das so addiert, kommt man ja locker auf eine Million Verwundete und Tote. Wie viel es dann tatsächlich sein werden, werden wir erst im Nachhinein wissen. Und das alles machen wir, was... Ach, wir kämpfen ja gar nicht. Die NATO unterstützt ja nur. Die ist ja nur auf einer Mission. Die selbst wurde ja gar nicht angegriffen. Die Ukraine ist ja gar kein NATO-Land. Darf ich jetzt völlig vergessen. Ja.

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