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Warum ein so langer Prozess? Wem nutzt das?25.04.2024

PROTEST - ANALYSE

Abschrift

Abschrift des Videos vom 25.04.202428 Abschnitte

Der Text hält den Kenntnisstand dieses Tages fest, nicht den von heute. Er wurde maschinell aus der Tonspur erstellt; maßgeblich bleibt das gesprochene Wort im Video.

Es gibt Neuigkeiten im Prozess gegen Michael Ballweg. Das Gericht hat jetzt den Gerichtsplan für diverseste Verhandlungstage mehrere Dutzend festgesetzt. Noch geht es also nicht los. Das geht erst im Herbst weiter. Aber in einem Stream gestern bei Elijah Tee haben Elijah Tee und ich mal uns einige Gedanken zur Causa Ballweg gemacht. Was soll der Prozess bedeuten? Wie kann man ihn interpretieren? Ja, was soll man von Ballweg halten? Alles weitere in diesem Zusammenschnitt aus dem Teil des gestrigen Streams. Lange Zeit haben wir von Herrn Ballweg nicht viel gehört, nachdem er ja 2022 im Sommer in die Justizvollzugsanstalt Stammheim, glaube ich, in Stuttgart gekommen ist, in die Untersuchungshaft, ist er nach mehreren Monaten dort entlassen worden. Und lange Zeit sah es so aus, als wenn die Staatsanwaltschaft witzigerweise sogar nach der U-Haft keinen Prozess gegen den Mann wirklich eröffnen konnte, weil das Gericht gesagt hat, die Anklage ist ein bisschen dünn.

Daraufhin hat die Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt gegen das Urteil fast schon, möchte ich sagen, im Prinzip des Gerichts und gesagt, nee, nee, wir möchten aber, dass ihr anklagt. Und jetzt wird tatsächlich also ein Prozessmarathon angesetzt gegen Herrn Ballweg und der soll 70 Tage dauern. Hier wollten die Richter am Landgericht Stuttgart gar nicht wegen Betruges gegen Michael Ballweg verhandeln. Kein hinreichender Tatverdacht hieß es im Oktober noch. Nach einer Beschwerde des Staatsanwaltschaft, wie ich euch gesagt habe, wurde Anfang dieses Jahres dann doch eine Anklage eben erhoben. Ja, und gegen den Mann, der hier irgendwie die Menschen auf die Straße brachte. Jetzt wurden die Termine verkündet und es sollen, wie gesagt, zum Erstaunen von allen 70 Verhandlungstage, werden noch dazu ganztägig. Und das ist in der Tat eine ganz schöne Menge, denn das sind 560 Stunden Verhandlungszeit. Und dann wird, was wird ihm denn jetzt eigentlich überhaupt noch vorgeworfen? Angeklagt sind also jetzt, nachdem man gar nichts mehr hat, kommt man mit Steuerhinterziehung. Und zwar spektakulär klingende 9.450 Betrugsfälle, aber die könnten um Gottes Willen nicht einzeln besprochen werden, sondern werden vermutlich zusammen diskutiert. Das sind aber nichtsdestotrotz die einzelnen Überweisungen, auch in puncto filmlich wissen wir jetzt inzwischen, wie viel er verdient hat, das aber im nächsten Teil des Streams, liebe Freunde.

Die 9.450 Fälle sind die einzelnen Überweisungen, die auf Ballwegs Konto eingegangen sind, so der Rechtsanwalt Ralf Ludwig zu News. Im Prozess würden aber vermutlich eher rechtliche Fragestellungen zum Thema Schenkungen diskutiert werden. Hat Ballweg die Schenkungen für Querdenkenzwecke ausgegeben? Wenn nein, ist der rechtliche Betrag noch vorhanden? Waren alle Schenkungen für Querdenkenzwecke oder wurde Ballweg auch Geld persönlich geschenkt? Und was sind überhaupt Querdenkenzwecke? Ja, nach allem... Auch vielleicht berechtigten Fragen, die wir uns Kritiker gestellt haben in puncto Ballweg. Passt er überhaupt in die Kategorie? Ist er denn wirklich politische Opposition? Und wenn ja, wird er bekämpft? Soll er zermürbt werden mit diesen hunderten Prozestagen, die ihm da bevorstehen? Also ich persönlich halte Herrn Ballweg nicht für eine politische Opposition. Wir haben ja nun Dutzende Videos im Laufe der letzten Jahre zu seinen Demos gemacht und zu dem, was er so von sich gibt. Ich persönlich halte ihn eher für einen Kandidaten einer Demokratie. gesteuerten Opposition, der eben Demos veranstaltet hat, um Leute davon abzuhalten, ernsthaft Widerstand zu leisten. Und ich glaube, das ist vielleicht auch der Sinn eines solchen Prozesses, an dem Sündenbock-Ballweg jetzt zu demonstrieren, dass es gar nicht lohnt, wirklich was zu machen gegen den Staat, weil irgendwann mal

wird man auffällig und dann sei es, dass es wegen Steuerhinterziehung ist. Also etwas, was eigentlich gar nichts mit dem ursprünglichen Thema zu tun hat. Aber es gibt ja immer jemanden, der einen anschwärzen kann, weil vielleicht nicht jeder 100 Prozent saubere Westen hat. Und das Risiko geht man dann doch lieber nicht ein. Also insofern dann doch lieber zu Hause bleiben. Man will ja nicht so enden wie Herr Ballweg. Ich glaube, er hat sich mit dem Staat gemeingemacht. Zumindest liegt die Vermutung nahe. Der Staat hat ihn benutzt. Der Staat hat die gesamte Opposition an die Wand gefahren. Qua Michael Ballwegs Demos ins Nichts. Und dann hat der Staat einfach gesagt, einfach nur, weil er es kann ... Jetzt entledige ich mich deiner. Koste es, was es wolle, zu Not mit auch an den Haaren herbeigezogenen irgendwelchen, hier zumindest erstmal Anschuldigungen, weil wir sehen ja, sei es im Fall Höcke oder sei es im Fall Ballweg, allein der Prozess, allein die Vorverurteilung, allein die Beeinflussung der öffentlichen Diskussion kann ja schon reichen, um einen Menschen endgültig zu diskreditieren. Vollkommen abwegig oder doch eine Theorie? Vollkommen abwegig.

Nein, also ich sage mal, sicherlich ist es jetzt eine Spekulation, aber sie ist ja nicht abwegig. Also jeder, der sich über Machtpolitik oder die Instrumente der Machtpolitik informiert, ich sage mal jetzt die Klassiker wie Machiavelli, der Fürst liest, ja, oder auch militärstrategische Bücher, ja, wie geht man mit Freunden und Feinden um, also ganz rational, ohne jetzt Sympathie und Antipathie, dann ist eins klar, ja, der Fürst, ja, der benutzt Leute, macht sich die zu Freunden, solange sie ihm nützlich sind. So, und wenn sie ihm nicht mehr nützlich sind, dann entsorgt er diese, sofern ihm dieses Entsorgen einen Nutzen bringt, ja. Das heißt, es geht nicht um das Wohl von Michael Ballweg, sondern es geht darum, welche Funktion Michael Ballweg für denjenigen erfüllt, der ihn beauftragt hat. Und wenn wir jetzt deiner Hypothese nachgehen, dass er eben vom Staat beauftragt ist, So, dann ist eins klar, am Anfang war der Nutzen für den Staat, dass er eben die Protestbewegung in eine Friede, Freude, Eiertanzparty verwandelt hat, statt in eine Protest. Und jetzt ist seine Funktion eben, zukünftige Protestler abzuhalten, am Beispiel des Sündenbocks Ballweg. Denn wir haben ja immer das Thema, dass der Bürger, der aufgeklärt ist und

eine gewisse Unzufriedenheit immer denkt, er müsse demonstrieren, weil es eben ein Demonstrationsrecht gibt. Wer genau nachguckt, stellt fest, dass dieses Demonstrationsrecht eigentlich ein Papiertiger ist, weil man kann zwar demonstrieren, so viel wie man will, laut Grundgesetz, es hat aber keinerlei Konsequenzen. Es gibt also kein Quorum nach dem Motto, wenn 100.000 Leute 14 Tage demonstrieren oder vier Wochen hintereinander am Wochenende, dann muss irgendwie der Bundestag darüber debattieren oder so. Sowas gibt es nicht. Das heißt, theoretisch kann das ganze Volk demonstrieren. Und wenn dann die Regierung oder das Parlament sagt, ja und, wir mauern uns in unserem Bundestag ein, das interessiert uns alles nicht, ja, dann ist auch in Ordnung. Also insofern glaube ich, dass eben diese Vorstellung des Bürgers, dass Demonstrationen viel bewegen können, sehr stark romantisiert ist. Es gibt Fälle, wo das ist. Das wissen wir von der Friedensforschung, von der Protestforschung so, aber es ist nicht so, dass jede Demonstration jetzt zu irgendwelchen mittelfristigen oder langfristigen Ergebnissen führt. Viele Demonstrationen sind einfach nur verschwendetes Zeit und Geld und führen dazu, dass die Beteiligten ja eben am Ende, wenn sie das dann exzessiv machen, sogar ihre eigene Wirtschafts-

Existenz aufs Spiel setzen und dann nach zwei, drei Jahren pleite sind. Und wer pleite ist, der ist ja überhaupt nicht mehr handlungsfähig. Das heißt also, das Ausüben von Demonstrationen und das Hinhalten von Demonstranten ist auch ein Mittel dazu, denen die Kraft zu entziehen. Und den Widerstand dadurch zu schwächen, dass man die Demonstration in die Länge zieht. Je mehr man demonstriert, desto weniger Geld haben die Demonstranten. Und desto schwächer wird der Protest, der läuft sich irgendwann mal aus. Und genau das haben wir in Deutschland gesehen, dass dann eben nach ungefähr zwei Jahren war dann die Luft raus. Jeder, der jetzt noch irgendwelche Demos macht und sagt, das ist eine Großdemos, ja, das ist im Verhältnis zu dem, was wir in 2020 hatten und teilweise in 2021 hatten, das sind doch nur noch Lachnummern. Für den Staat, liebe Freunde, war Michael Ballweg ein Win-Win-Win. Der Uwe ist noch nicht mal zu allen Punkten gekommen, wie der Staat Michael Ballweg und seine gesamte Persona Querdenken als komplette, auch geistige Institution im Prinzip verwendet hat und weiterhin verwendet, um im Prinzip seine Mission durchzuführen. Ja.

Da sind so viele Dinge gelaufen, die er richtigerweise eben der Staat aus strategischer Sicht, für den Staat gesprochen, benutzt hat. Warum sollte es dann also so abwegig sein, dass man gesagt hat, okay, weil man so ein perfektes, in Anführungszeichen, Spielzeug hat, in das man ja auch, Klammer auf, bestimmt einiges investiert hat, um dem Hype rund um Querdenken ja nachzuhelfen. Erinnert euch zurück an die Explosion der Technik noch im Sommer 2020 vor dem 1.8., die ja auch nie bewiesen oder in irgendeiner Form auch nur gerichtlich aufgearbeitet worden ist. Das war einfach nur eine Medienmeldung. Aber nachdem man all das investiert hat und ihn dann auch noch so schön medienwirksam ins Gefängnis geworfen hat und so weiter und so fort, warum sollten die auf einmal aufhören, dieses Asset, also im Prinzip dieses Produkt, was die da haben, zu verwenden? Und jetzt können sie es halt eben zur Abschreckung verwenden. Vorher haben sie die einen abgeschreckt, nach dem Motto, demonstrieren bringt nichts oder wenn, dann dreht ihr euch im Kreis. Ich würde dir da übrigens nur an einem Punkt widersprechen. Also Ballweg hatte sich bereits nach zwei Demos eigentlich am 31.08.2020 schon totgelaufen. 2021 hat er ja nichts mehr auf die Reihe gekriegt so richtig. Aber wie gesagt, neben dem...

An der Nase durch den Ring ziehen lassen der Demonstranten gab es so viel Mehrwert für die Regierung, die sie einfach immer weiter abgeschöpft haben mit jeder neuen Seifenoper-Episode, die man im Prinzip bei Ballweg beobachten konnte. Und der Fakt, dass man jetzt gesagt hat, und ich glaube, das ist das Einzige, was noch zu debattieren bleibt. Ja, meiner Meinung nach, ja, dass der Staat, wäre der Staat so korrupt, ja, den wirklich bis zum Äußersten den eigenen Protagonisten so anzuschwärzen, ja, so vielleicht auch finanziell oder juristisch zu vernichten, gibt es eigentlich für mich gar keine Frage. Da gibt es nur eine Antwort, nach allem, was ich über diesen Staat gelernt habe, natürlich. Würde er das tun. Und ich muss auch dazu sagen, wenn ich Herrscher dieses Landes wäre in Personalunion, und das sind ja nicht die Gewählten, weil die haben ja nichts zu entscheiden und die Entscheidenden sind nicht gewählt. Wenn ich also irgendein Geheimdienstchef wäre oder was auch immer, würde ich natürlich auch sagen, strategisch, militär, taktisch gesprochen, und wir sind ja in einem Glaubenskrieg, in einem Informationskrieg, natürlich würde ich da so...

vermessen sein und auch so niederträchtig sein, auch Herrn Ballweg, nachdem ich ihn selbst aufgebaut habe, hier noch einmal zu vernichten, sei es medial oder juristisch. Es ist deswegen plausibel, weil es eben über Jahrhunderte, wenn nicht Jahrtausende praktizierte, es Machtwissen ist, Machtpolitik ist. Diese Gutmenschen-Mentalität, wir sind alle Freunde, wir sind eine Menschheitsfamilie oder ähnliches oder es muss doch immer gerecht zu gehen, das ist historisch gesehen einfach nur eine Propaganda. Weder sind die Menschen friedfertig, sonst würde es ja nicht so viele Kriege geben, denn die führen sich ja nicht von allein, das sind ja immer auch Leute, die die Waffen tragen und abschießen. Und noch sind die Menschen alle Freunde, sonst würden wir nicht so viele Prozesse führen, so viele Gerichte haben. Das heißt, das sind alles Märchen. Das mag es im kleinen Bereich geben, das mag es in Sportvereinen geben, das mag es in Familien geben, aber im gesellschaftlichen Bereich gibt es das eigentlich nicht. Uwe, darf ich dich hier präzisieren? Im gesellschaftlichen Bereich gibt es das schon auf isolierter, privater Ebene. Aber Uwe, wo es das definitiv nicht gibt, das ist in zwei Feldern. Und zwar im Krieg und in der Liebe. Baby, da ist alles erlaubt. Und wir sind sowohl im Krieg als auch der eine oder andere Liebe ganz schön doll.

Insofern denke ich, das ist einfach nur eine romantische Vorstellung der vielleicht auch modernen Zivilisationen, die eben selber keine Kriege mehr führen, die in einem Wohlstandsstaat leben, wo also selbst derjenige, der gar nichts kann und der überhaupt nicht arbeitet, dennoch ein Recht auf den Fernseher hat und eine warme Wohnung und all solche Sachen, Ich sage jetzt nicht, dass das falsch ist. Das sind ja wichtige zivilisatorische Errungenschaften. Aber diese Errungenschaften führen auch dazu, dass wir eben verlernen, dass das Leben hart und grausam ist, wenn nicht andere es uns abpolstern. Und durch dieses Abpolstern geht uns aber auch so ein bisschen über Lebensfähigkeit und Realitätssinn verloren. So wären in den Bereichen Liebe und Krieg und Politik, da gibt es eben diese Schutzgrenzen nicht, sondern da ist Lug und Betrug, da ist Macht und Kraft, das sind die dominanten und steuernden Kräfte. Und da gibt es kein Mitleid, sondern da gibt es nur Vorteilsdenken. Und die Leute, die in diesen Bereichen tätig sind, die wissen das und die handeln auch danach.

Diejenigen, die sich dann von der Politik was anderes erwarten, das sind, sag ich mal, Träumer. Träumer, die eben noch nicht mitgekriegt haben, wie Machtpolitik funktioniert. Und jeglicher Definition von Wahnsinn zum Trotz möchte er, obwohl er weiß Gott jetzt eigentlich andere Probleme hat, offensichtlich gestützt mit den einzigen beiden verbliebenen Unterstützern, die er ja noch hat, ich glaube Hinz und Kunze oder wie sie heißen, zu seiner linken und seiner rechten, vom demokratischen Widerstand, möchte er jetzt trommeln, aufrufen zu einer neuen Demo. Die wird es jetzt alles richten. Das wird alles... ganz viele demo organisatoren gibt das heißt querdenken ist in der form als organisation für demonstrationen überflüssig geworden hat sich selbst weg rationalisiert oder selbst weg dezentralisiert was sehr gut ist und ich habe ja und daher perfekte übergang und anstatt demo eben abzusagen sagt der mann deshalb erst recht geht es jetzt also am dritten august mal wieder nach

Nach ein paar Jahren Auszeit nach Berlin. Macht euch keine Sorgen. Es wird dieses Mal auf jeden Fall eine Großdemonstration. Warum? Weil es auf dem Plakat steht. Und das Motto ist natürlich wie immer so wunderschön kraftlos. Frieden und Freiheit. Also Uwe, ich will mich jetzt gar nicht zu sehr darauf versteifen, weil wie oft haben wir schon gesagt, dass Frieden und Freiheit uns nirgendwo hinführt. Insbesondere, weil wir das alles haben. Aber nein, liebe Freunde. Er hat eins draufgesetzt und du hast ja vorhin noch gesprochen von Friede, Freude, Eierkuchen. Da habe ich gedacht, ich weiß nicht, ob du das gelesen hast oder ob du das einfach nur alles so wunderbar analytisch einschätzen kannst. Aber guck mal, wir gehen jetzt auf die Straße am 3. August nicht mehr nur noch für Frieden und Freiheit. Nein, wir haben jetzt einen dritten Grund, uns zu freuen auf diesen 3. August mit Ballweg, denn wir gehen jetzt für Freiheit, Frieden und Freude. Und wie gesagt, da fehlt ja wirklich nur noch der Eierkuchen und dann wird alles wunderbar. Also, liebe Freunde, ihr glaubt es mir nicht. Ihr glaubt, ich erzähle euch nur Märchen. Nein, er möchte hingehen und er möchte dort auch kampieren. Und das wird alles klasse. Wir hören uns das einfach mal an. Aber wie gesagt, ob das so eine riesengroße Demo wird, wenn der Mann seit zwei Monaten nur 811 Aufrufe hat? Naja, ich glaube, die Frage könnt ihr euch selbst beantworten. 2020 schon angefangen habe für Frieden, Freiheit und eine bessere. Man hat versucht.

mich handlungsunfähig zu machen, indem er mich eingesperrt hat, weil ich die großen Demonstrationen organisiert habe. Viele von euch haben für mich demonstriert vor der JVA, haben mir Briefe geschrieben, haben mir Mut gemacht. Auf der Demo in Karlsruhe am 10.12.2023, die vom ZARF organisiert wurde, habe ich diese Aufbruchstimmung wieder gespürt, die wir 2020 auch auf dem Cannstatter Wasen hatten. Diese Energie in Karlsruhe hat mich motiviert, auch 2024 wieder aktiv zu werden. Diese Woche habe ich glücklicherweise einen Teil meines Vermögens wieder zurückbekommen. Ihr wisst selbst, ich habe 2020 meine Rentenversicherung verkauft, weil ich ein großer Kritiker des Geldsystems bin und gesagt habe, ich mache lieber jetzt noch was mit meinem Geld, anstatt zuzusehen. So, laber, laber, syls, rababer. Er möchte jetzt also für den 3. August aufrufen, aber nur um mal ein einziges Beispiel ins Feld zu führen. Er, der große Kritiker des Finanzsystems, der Unternehmer, der Millionen geschäffelt hat, in einer Villa lebt, die zwei Millionen wert ist, seine Kaffeemaschine mehr Geld wert ist, als was ich in einem Jahr verdiene. Also, liebe Freunde, er war der große Kritiker des Finanzsystems.

Und das hat er so wunderbar lautstark auch vor Corona unter das Volk gebracht, dass er verschrien war in ganz Stuttgart aus seiner zwei Millionen Villa heraus mit seiner Frau und hast du nicht gehört und dem Auto und allem Pipapo. Er war der große Finanzkritiker mit seiner App, die er programmiert hat oder in irgendeiner Form ins Feld geführt hat, die witzigerweise Tracking macht. Also Freunde. Demokratiemöglichkeit über Mitbestimmungsmöglichkeiten, Freiheit und Selbstbestimmung. Und an diese Demonstration schließt sich direkt am 3. August ein Camp an, ein Diskussionscamp, ein Diskurscamp, ein Camp, wo über Demokratie, über Demokratiemöglichkeit, über Mitbestimmungsmöglichkeiten debattiert werden soll aus allen politischen Richtungen. Viele Initiativen, viele Organisationen werden sich daran beteiligen. Spürst du irgendeinen großen Widerstandsdrang von diesen beiden Menschen? Glaubst du, das wird den Widerstand jetzt also groß nach vorne führen oder was können wir also erwarten vom 3.8.? Ja, also Michael Ballweg hatte ja nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis dann mal verschiedene Interviews geführt. In einem sagte er doch, dass er sich nie...

als Widerständler gefühlt hat. Und insofern, wenn er sich als solcher nicht fühlt, dann ist er ja auch kein Widerständler oder er müsste ja entgegen sein Gefühl handeln. So, das tut er ja nicht. Und in diesem Interview von vor vier Wochen, wo er erzählte, was er so alles macht, Und vorhat, da sagt er doch klipp und klar, dass er drei Kompetenzen hat. Nämlich erstens, er kann gut organisieren, also Thema Demos. Dann hat er ja erzählt, dass Demos ja eigentlich überflüssig sind. Also zumindest Querdenken hat sich ja überflüssig gemacht. Der zweite Aspekt war, dass er eben introvertiert ist. Er ist spirituell, so hat er es gesagt. Also er meditiert. Und das dritte ist, dass er eben sich um... freie Technik kümmert, also da geht es hier um sein spezielles Handy und all solche Sachen, sodass er sich eigentlich auf dieses Dritte konzentrieren möchte. Logisch, also vom Meditieren alleine wird er jetzt seinen Lebensunterhalt nicht finanzieren. Und insofern frage ich mich, was soll jetzt dieses Thema Demo, wo er es doch vorher

mehrfach im Grunde genommen abgelehnt hat. Also er sieht sich nicht als Widerständler. Wofür dann Demo? Ja, dann doch nur, um zu zeigen, ja, Friede, Freude, Eierkuchen. Ach nee, Friede, Freude, Friede, Freude, Freiheit. Freiheit war diesmal dabei, lieber Uwe. Freiheit, gut. Also dass jemand, der im Knast war, die Freiheit gut findet, ist klar. So den Frieden, den haben wir nach wie vor noch in Deutschland. Noch haben wir keinen Bürgerkrieg, noch sind die Russen nicht hier oder irgendjemand anders. So Freude können wir sicherlich gebrauchen, aber dafür kann man auch zum Psychotherapeuten gehen, dafür kann man auch in die Kneipe gehen, ob man deswegen eine Demo machen muss, um Freude zu haben. Ich weiß es nicht. Also insofern sehe ich bei Michael Ballweg nicht, dass er jetzt der große Anführer ist, weil er einfach sich gar nicht so positioniert hat. Also was soll das sein? Soll das jetzt ein neues Geschäftsmodell sein, mit Demo Geld zu verdienen? Naja, aber es ist neu. Das hat er ja schon mal in der Vergangenheit gemacht. Es ist ja nicht so, als wenn er das Rad hier neu erfüllt.

Aber in der Tat könnte das eine der Motivationen sein, lass mich hier kurz reinspringen, weil wir hören ja, dass ihm ja wahrscheinlich sehr widerrechtlich, aber nichtsdestotrotz sein Vermögen eingefroren wird. Und wenn er weiß, was bei ihm zieht, geschäftstechnisch gesprochen, dann wenn er seinen Namen auf eine Demo aufdrückt. Um deine Frage klipp und klar zu beantworten, nein, mit Widerstand hat der nichts zu tun. Und insofern ist das für mich eine Alibi-Veranstaltung. So bei Ralf Ludwig wissen wir, dass er unheimlich viel erzählt und sich immer so ein bisschen im Hintergrund hält. Überall die Finger drin hat, aber eigentlich nicht wirklich was bewirkt. Und insofern, das sind eben Best Buddies. Ist ja auch in Ordnung, warum soll man nicht Freunde haben? Aber dass der jetzt irgendwas bewegt, vor allen Dingen mit dem Argument, dass jetzt Demonstrationen irgendwas bringen könnten. Also wir haben jetzt wie viele Jahre demonstriert, also wir Deutschen, Ja, 20, 21, 22, 23, das wird das fünfte Jahr werden. Ja, und was sind genau die Ergebnisse? Also wenn wir doch eins gesehen haben, wenn überhaupt irgendwelche Demos was bewirken, dann sind es die Demos, die der Staat veranstaltet gegen rechts. So, die bewirken was, da gehen auf den Schlag, als ob da die Ratten aus den Löchern kommen, wenn man die Klappe hochzieht.

Da kommen Hunderttausende auf die Straße und halten Plakate hoch und wissen gar nicht wofür. Weil sie eben von der Schule dafür motiviert werden, weil Angestellte sogar bedroht werden, dass sie schlechte Punkte bekommen bei ihrem Arbeitszeugnis, wenn sie da nicht hingehen und, und, und. Das heißt, die Leute werden teilweise zur Demo gezwungen. sind froh, dass sie mal frei haben und nicht arbeiten müssen. So kriegt man Demos voll. Und die bewirken auch was, weil die eben ideal vermarktet werden von den Massenmedien. Aber die reinen Protest-Demos haben doch effektiv bis heute keinen Wandel an der Politik verursacht. Sondern was einen Wandel verursacht, sind die Verhältnisse innerhalb des Bundes und der Landesparlamente. Das heißt, da sehen wir die Realität, da kommen wir wieder vom Traum zur Wirklichkeit. Man kann träumen, dass Demos irgendwas Wichtiges bedeuten. Aber wenn sie nicht medial unterstützt werden von den Massenmedien, sind die Demos wirkungslos. Aber real ist, selbst dann, wenn keine Medien da sind, was in den Parlamenten an Abstimmungsverhalten passiert. Warum wird denn die AfD gejagt, als ob sie Schwerverbrecher und

Rechtsradikale wären ja, weil sie eine Gefahr darstellen, weil sie eben immer mehr Sympathie auf sich ziehen. Das heißt, da findet die Macht statt, nicht auf der Straße. Das heißt, jeder, der heute noch demonstrieren geht, hat einfach nicht gelernt aus den letzten x Jahren, dass diese Art von Protest zum gegenwärtigen Kulturzustand rein gar nichts bringt, außer dass man seine Zeit verplempert. Also es ist alles denkbar im besten Deutschland aller Zeiten und ihr müsst, liebe Freunde da draußen, die Sachen wirklich differenziert sehen. Auch der Fakt, dass ihm jetzt der Prozess gemacht wird und damit kriegen wir die Überleitung zu füllmich, gehört zu einer gewissen Hinhaltetaktik der tatsächlichen politischen Opposition, der ihr vielleicht sogar tatsächlich angehört. Aber es wird euch die Potenz geraubt, indem man einfach... eure Geduld maximal auf die Probe spielt, weil es könnte ja sein, man könnte schnell entscheiden, was mit Ballweg passiert, dann könnte man ja irgendwelche Lehren daraus ziehen und weiterleben. Nein, stattdessen sieht man das jetzt über ein Jahr und wer weiß, wann dann das Urteil kommt. Und in der ganzen Zeit werdet ihr sabbern vor den Bildschirmen hängen und es gibt neue Details zum Thema Ballweg. Und wenn nicht Ballweg, dann füll mich.

Bei Höcke, der muss schnell abgeurteilt werden, weil man möchte schnell zur EU-Wahl im Prinzip den Rufschaden für die AfD mitnehmen. Da hat man in Anführungszeichen noch Glück gehabt, dass der Richter schon mal in Aussicht gestellt hat, dass es hier im Prinzip zumindest nur noch auf eine Geldstrafe vermutlich hinausgehen wird. Aber auch da, lieber Uwe, jetzt kommst du wieder ins Spiel, da sieht man ja, es ging ja nie um die Verurteilung. Es geht um das Medienspektakel. Es geht darum, dass ihr hier reinklickt und da reinklickt und nicht an die wirklich wesentlichen Dinge denkt, sondern stattdessen gebannt. auf die nächste Sensation wartet. Uwe, fang mich wieder ein, wenn ich komplett abwege, Dinges alle. Von mir hast du freien Lauf. Ich sehe das auch so, Eli. Das ist ja ein großes Showtheater, mehr ist es nicht. Und genau dieses mediale Einfangen, wir machen 70 Prozestage, da sitzen die 100.000 Ballweg-Fans, diskutieren heiß, jeden Prozessbericht und, und, und. Was wer auch immer sagt.

Das ist letztendlich alles irrelevant. Maßgeblich ist nur, was nachher beim Urteil rauskommt. Und die ganzen 70 Tage, wo die Beweisaufnahme stattfindet, das ist für Juristen vielleicht interessant, aber es ist doch für den normalen Bürger überhaupt gar nicht interessant. Das heißt, von diesen 70 Tagen ist nur ein einziger interessant, nämlich der Tag, an dem das Urteil verkündet wird. Und bei allem anderen, das ist reine Zeitverschwendung. Und selbst das Urteil, lieber Uwe, nur ganz kurz ein Zwischengedanke, und selbst das Urteil ist irrelevant, aus einem ganz elementaren Grund. Weil was würde er als allererstes tun, wenn das Urteil gesprochen wird? Er geht in die Berufung. Damit ist das Ding noch nicht rechtskräftig und die ganze Schose beginnt wieder von vorne. Noch einmal 70 Prozesstage, weil ihr habt ja nicht an X und Y gedacht. Und wenn das alles durch ist, dann wartet immer noch die Revision. Das kann sich über Jahre ziehen und schwuppdiwupp, dann ist September 2025 vorbei und die CDU ist wieder in der Regierung. Ja, aber das sind eben die Themen, mit denen man die Fans dann bindet. Man macht eben einen politischen Märtyrer oder Gefangenen draus und die Fans sind mental fixiert. Und dadurch, dass sie in dieser geistigen kleinen Welt gefangen gehalten werden, dadurch sind sie steuerbar. Sie lassen sich einfach hinhalten. Und das sollte man eigentlich auch versuchen zu erkennen, dass eben solche Strategien...

seitens des Staates gemacht werden können. Also man sollte das wirklich mal bedenken und nicht immer nur so emotional rangehen. Der arme Opfer, der ist inhaftiert. Natürlich ist er das. Aber nun muss man auch mal fairerweise sagen, wer als erwachsener Mensch sich in einen Widerstand begibt und dann sich nachher wundert, dass er in Haft kommt, der hat ja nicht alle Tassen im Schrank. Das heißt, es ist doch jedem der ein Anführer von was auch immer ist, klar, dass früher oder später ihm vielleicht eine Falle gestellt wird, er einen Fehler macht, er in Haft kommt, er drangsaliert wird und, und, und. Das heißt, das hat er doch selbst entschieden, dieses Risiko einzugehen. So, und bei anderen Leuten, die ein Risiko eingehen, zum Beispiel, dass sie sagen, sie machen, was weiß ich, Freihandklettern, ja, so, und haben keine... und steigen steile Berge hoch und haben aber gar keine Sicherungsmaßnahmen, wenn die dann abstürzen, dann sagt jeder, ja, selber schuld. Hättest du ja nicht so ein Risiko eingehen müssen. Aber hier ist es doch genauso. Wenn ich als Widerständler auf die Straße gehe und sage, ich will gegen den Staat vorgehen, ist doch eins klar, dass der Staat sich wehren wird. So, und wenn ich dann dafür verhaftet werde, wenn mein Vermögen konfisziert wird,

war das ein Risiko, was in dieser Urenscheidung eigentlich schon enthalten war. Natürlich könnte man auch siegreich sein, aber man hat eben auf Risiko gesetzt und sagt ja vielleicht, wenn ich siegreich bin, dann bin ich bereit, das Risiko einzugehen. Es gibt doch keine Garantie, dass man gegen den Staat agitieren kann und dann nachher noch eine Heldenmedaille bekommt. So ist es doch in der Regel nicht. Also insofern sollte sich das Mitleiden mit diesen sogenannten Justizopfern rein aus sachlichen Gründen, nach meiner Meinung, auf ein realistisches Maß bewegen. Die Leute haben ihren Schicksalsweg selber gewählt. Und wenn sie den selber wählen, sind sie als selbstverantwortliche Bürger, sind sie dafür nicht zu bemitleiden. Ein Raucher ist auch nicht zu bemitleiden, wenn er nach 30 Jahren an Lungenkrebs stirbt. Das wusste er 30 Jahre lang. dass er Lungenkrebs kriegen könnte. Und wenn er es dann bekommt und dann darunter Schmerzen hat, dann muss er behandelt werden. Aber muss er deswegen ein übermäßiges Mitleid erfahren? Ich glaube eher nicht. Und auch hier sehen wir, das hört sich jetzt vielleicht herzlos an, die ganzen Kritiken kann ich mir schon vorstellen, die dann auf mich kommen werden.

Aber da muss ich ganz ehrlich sagen, das juckt mich nicht, weil diese Art von Wehleidigkeit ist genau das, was in einem Widerstand nicht benötigt wird. In einem Widerstand, da muss man widerstehen können und nicht jammern können und sich beklagen können. Da muss man Opfer bringen können, da muss man leiden können, da muss man stark sein. Und zum starken Sein gehört auch, Gefangenschaft, Folter und Tod erleben zu müssen. Ich sage es mal übertrieben. Wer in den Krieg zieht, der darf sich nicht wundern, wenn er gefangen genommen wird. Kreise die Leute rumzuführen, während sie Friede, Freude und Eierkuchen tanzen. Und er hat ja teilweise wirklich halt spürt die Energieschwingungen und so weiter, mit irgendwelchen Königen auf Bühnen getanzt. Ja, das ist halt eben genau das, was ich mir wünschen würde, wenn ich strategisch als der Gegner, in diesem Fall also die Regierung, mir wünsche, ein politisches Weiter-so. Ein politisches Auf-der-Stelle-Treten. Und ich denke mal, so kann man Michael Ballweg wirklich auch am besten zusammenfassen. Der Mann, der bestellt worden ist, damit ihr nicht aus...

dem Knick kommt, auf der Stelle tretet. Ja, ja, ihr werdet treten. Ihr werdet das Gefühl sein, ihr seid in Bewegung, obwohl ihr nur Teil einer Bewegung seid. Aber es ist eine Bewegung ins Nichts. Und daran wird auch die Zeit nichts ändern, egal wie oft er euch noch bis nach Berlin rufen wird. Ich habe es mir noch nicht mal angeguckt, aber ich bin mir fast zu 98 Prozent sicher, es ist mal wieder auf die Straße des 17. Juni, mal wieder an einem Samstag, wenn keine Abgeordneten dort sind, überhaupt keine Regierungsvertreter, auch nur ein Stück weit. in der Nähe sind. Und jeder, der bis heute immer noch glaubt, Michael Ballweg würde uns in irgendeiner Form hier unterstützen. Und selbst wenn er es gut meint, dass seine Methoden irgendetwas bringen würden. Ja, Freunde, der kann auch gleich CDU wählen gehen. Weil die versprechen ja auch, dass alles anders wird, wenn nur die an die Macht kommen. Also wer das glaubt, der kann ja wirklich selig werden. Ich denke, zu Ballweg ist natürlich, wie alle diese Führungsfiguren, die sind eben idealisiert und die Fans sind eben Fans. Und die sollten auch mal das Wort Fan bedenken. Das kommt ja vom amerikanischen oder englischen Fanatic. Das heißt, ein Fan ist ein Fanatiker. Und ein Fanatiker ist jemand, der ein bisschen plemplem ist. Deswegen nennt man ihn ja Fanatiker. Also jeder, der sagt, ich bin ein Fan von Ballweg, muss eigentlich gleich sagen, ich bin ein bisschen plemplem.

Und wer kein Fanatiker ist, der sieht die Sachen ja realistisch. Und realistisch ist, Ballweg hat nichts erreicht. Er hat gute Stimmung erreicht, aber er hat auch politisch gesehen nichts erreicht. Und insofern ist das kein Konzept, was in irgendeiner Weise vorbildlich ist. Es ist noch nicht mal für den persönlichen Lebensweg vorbildlich. Dann würde man zum Beispiel, jetzt mal logisch denken, würde man sagen, ein Mensch... kann ja anderen Menschen gute Ratschläge geben. Und würde man den Ratschlägen von Herrn Ballweg folgen, dann hat er sich selbst ja bestimmt die besten Ratschläge gegeben. Und wohin haben sie ihn geführt? Ja, ins Gefängnis. Zu 70 Tagen Verhandlung. Das heißt, in dem Moment, wo man die Ideen von Herrn Ballweg verfolgt und seinen Ratschlägen, wird man seinen Weg nachmarschieren, nämlich irgendwann mal genau dasselbe Schicksal erleiden. Das heißt, Herr Ballweg ist so sympathisch, er als Mensch, rüberkommt, ist kein Vorbild. Er kann kein Vorbild sein, weil sein Weg ist der Weg, der in den Selbstruinen geführt hat. Unabhängig davon, ob er einen externen Auftraggeber hatte oder nicht. Und wenn man das jetzt toll findet, ja gut, dann sollte man das nachmachen. Aber wenn man das nicht für toll findet, dann sollte man mal seinen Fanatismus mal überdenken.

Gut, alles klar. Ich denke mal, damit ist zum Thema Ballweg für den Moment alles gesagt. Wir werden natürlich ein bisschen belustigt und bestürzt am 3. August nach Berlin schauen. Wir werden uns vielleicht auch lustig machen müssen, weil es ist ja wirklich nur noch, ich meine, wenn es nicht so traurig wäre, wäre es eigentlich zum Lachen. Aber in irgendeiner Form werden wir das Thema dann vermutlich wieder aufgreifen. Für den Moment ist es irrelevant und auch die Verhandlung, ich weiß gar nicht, ob das vorhin durchgeklungen ist, ich glaube, die beginnt ja erst im Oktober. Also wir haben noch viel Zeit, uns ja so ein bisschen gedanklich darauf vorzubereiten, Klar sehen, clever denken, frei handeln.

Zitate aus dieser Abschrift bitte mit Quellenangabe: „Warum ein so langer Prozess? Wem nutzt das?“, Die Welt Klar Sehen, 25.04.2024.

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Analyse des Gerichtsverfahrens gegen Michael Ballweg als strategisches Instrument zur Kontrolle von Protestbewegungen und Demobilisierung echten Widerstands.

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